Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 
Die Website www.oelmuehle-weinstadt.de wird von der Ölmühle Weinstadt mit Sitz in Weinstadt betrieben (nachfolgend nur noch „Ölmühle Weinstadt“ genannt). Bitte lesen Sie die AGB sorgfältig, bevor Sie eine Bestellung abgeben; mit der Bestellung akzeptieren Sie diese AGB.


1. Geltungsbereich dieser AGB
Diese AGB gelten nur gegenüber Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Ölmühle Weinstadt und Ihnen als Kunde gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), und zwar auch dann, wenn die Bestellung von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen abweichenden AGB erkennt die Ölmühle Weinstadt nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die Ölmühle Weinstadt ausdrücklich und in Textform zustimmt.

2. Vertragsschluss
Mit dem Absenden der Bestellung wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben. Die Annahme des Angebotes durch die Ölmühle Weinstadt erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch, dass dem Besteller die Ware zugesandt wird. Unsere Angebote sind stets freibleibend, Preisänderungen sind vorbehalten. Für Druckfehler wird nicht gehaftet. 

3. Lieferbedingungen
Sofern keine abweichende Lieferadresse angegeben wird, versenden wir die bestellte Ware an die angegebene Rechnungsadresse. Die Lieferung erfolgt in der Regel mit Paketdienst. Wird eine alternative Versandart gewünscht, so geben wir eventuelle Mehrkosten auf Anfrage bekannt. 

4. Lieferzeiten
Je nach Verfügbarkeit der Ware beträgt die Lieferfrist zwischen 2 bis 10 Tagen. Die Lieferzeiten werden auf Anfrage gern mitgeteilt. Bei Engpässen in der Verfügbarkeit der Rohwaren kann die Ölmühle Weinstadt die Lieferfristen verlängern bzw. von der Belieferungspflicht zurücktreten. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich per Email oder telefonisch informieren, bereits erbrachte Gegenleistungen des Bestellers werden erstattet. Für Lieferverzögerungen jeglicher Art wird keine Haftung übernommen.

5. Lieferverzug, Schadensersatz
Bei Lieferverzug bestehen nur Schadensersatzansprüche, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt und nicht zwingend nach gesetzlichen Vorschriften wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit geht. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Schadensersatz auf den typisch verursachten Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist damit nicht verbunden. 

6. Preise/Zahlungsbedingungen für den Endverbraucher
Wir bieten unseren Kunden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, darunter Rechnung, Kreditkarte oder PayPal. In Einzelfällen sowie bei Erstbestellungen behalten wir uns vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Unsere Preise beinhalten die in der Bundesrepublik Deutschland derzeit gültige Mehrwertsteuer. Nebenkosten wie Verpackung, Transport und Versicherungskosten sind in den Preisen nicht enthalten. Unsere Angebote sind freibleibend. Die Rechnungen der Ölmühle Weinstadt sind ohne Abzug nach Wareneingang auf eines unserer Konten zu überweisen. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Nachweis eines niedrigeren Schadens bzw. eines nicht eingetretenen Schadens zu erbringen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden ab der zweiten Mahnung Gebühren in Höhe von 5,00 Euro fällig. Verzugszinsen werden ab der 2. Mahnung in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz berechnet.

7. Versandkosten für den Endverbraucher
Bei jeder Bestellung wird eine Versandkostenpauschale, von 6,90 Euro  pro Lieferung, berechnet. Hierdurch werden die anfallenden Kosten für Porti/Frachten und Verpackung nur teilweise abgedeckt. Bei Lieferung ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten unabhängig vom Bestellwert in Rechnung gestellt. Der Versand erfolgt in der Regel mit DPD oder DHL (bis max. 30 kg) oder per Spedition.  Die Sendung muss sofort beim Eintreffen auf Transportschäden überprüft und dem Paketboten dokumentiert werden. Verdeckte Schäden müssen innerhalb von 3 Werktagen der Ölmühle Weinstadt in Textform gemeldet werden. Pakete müssen zur Schadensersatzleistung aufbewahrt werden. 

8. Teillieferungen
Sofern Sie Teillieferungen wünschen, bemisst sich die Höhe der Versandkosten nach der Anzahl der Teillieferungen und deren jeweiligen Wert. Nicht verfügbare Ware wird nicht automatisch nachgeliefert. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen und nicht auf Ihren ausdrücklichen Wunsch eine Versendung in mehreren Teillieferungen erfolgen, berechnen wir die Versandkostenbeteiligung nur einmal. 

9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ölmühle Weinstadt, Friedrichstrasse 12/1, 71384 Weinstadt, Tel.: 07151 / 6044106, E-Mail: info@oelmuehle-weinstadt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sendungen sind daher insbesondere ausreichend zu frankieren und innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf zurück zu senden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

10. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312 g Abs. 2, Nr. 1 BGB). Kein Widerrufrecht besteht außerdem bei Verträgen zur Lieferung von Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312 g Abs. 2, Nr. 2 BGB) oder bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312 g Abs. 2, Nr. 3 BGB). Ungeachtet dessen stehen dem Besteller die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu.

11. Datenspeicherung
Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

12. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Ölmühle Weinstadt. 

13. Rückgabe von Waren
Vor der Rücksendung von Waren bitten wir, Kontakt mit der Ölmühle Weinstadt zur Klärung der Ursache aufzunehmen. Sollte eine Rücksendung erforderlich sein, muss dies innerhalb von 14 Tagen erfolgen, es sei denn, es wird etwas anderes schriftlich vereinbart. Unfrei eingesandte Sendungen werden vom Verkäufer nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. Sendungen sind daher insbesondere ausreichend zu frankieren. Unfreie Sendungen und Mängel bei der Frankierung gelten als nicht ordnungsgemäß abgesendet, können also gegebenenfalls nicht fristwahrend wirken, es sei denn, der Verkäufer nimmt die Rücksendung ausnahmsweise doch an.

13.1 Annahmeverweigerung
Verweigert der Käufer die Annahme der bestellten Waren, ohne dass es vorher zu einer Aufhebung des Kaufvertrages gekommen ist, so wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 25,00 Euro als Bearbeitungsgebühr zuzüglich Porto – und Verpackungskosten pro Sendung fällig. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert berechnet; die Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig gestellt.
 
14. Haftung für Inhalte:
Als Dienstanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach § 8 bis 10 TMG sind wir als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechen-den Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
 
Kundenbewertungen:
Die Bewertung durch Kunden muss nach geltendem Recht vom Kunden nachweislich wahr sein und darf keine Schmähkritik enthalten.
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15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.